Fehlt uns eine liberale Kraft?

Fehlt uns eine liberale Kraft? Ja.
Fehlt uns die FDP? Vermutlich nimmer.

Es wird aber eines Tages wieder sehr modern sein, liberal zu sein. Dann wird einer kommen, der wird eine geradezu donnernde Entdeckung machen: er wird den Ein-zelmenschen entdecken. Er wird sagen: “Es gibt einen Organismus, Mensch geheißen, und auf den kommt es an. Und ob der glücklich ist, das ist die Frage. Dass er frei ist, das ist das Ziel. Es kommt nicht darauf an, dass der Staat lebe, es kommt darauf an, dass der Mensch lebe!” Die Leute werden seiner These zujubeln und werden sagen: Das ist ja ganz neu! Welch ein Mut! Das haben wir noch nie gehört!

Kurt Tucholsky hat das 1930 geschrieben. Die FDP sollte das eigentlich an jedem Dreikönigsparteitag laut vorlesen. Und dieses Programm zwischen ihren Dreikönigstagen mit Leben und Inhalt erfüllen. Aber wird sie das können?

Christian Lindner hat so eben der SZ ein Interview gegeben und bei mir genau das zwiespältige Gefühl hinterlassen, das ich habe, seit die FDP aus den Parlamenten geflogen ist. Tatsächlich vermisse ich schon lange eine liberale Kraft von der Art, wie Tucholsky sie skizziert. Nur war die FDP diese Kraft nicht. Linder spürt etwas davon, aber ganz kapiert hat er’s noch nicht. Mit ein paar guten Sätzen pirscht er sich den Tucholsky-Liberalismus heran, und mit reichlich Parteipolitiker-Bullshit entfernt er sich wieder davon. Und leider steigt er damit ein.

Die SZ legt ihm eine gute Anfangsfrage vor:

Herr Lindner, Sie sind 36 Jahre alt
und seit fast 20 Jahren in der Politik. Wieso?

Statt die in der Frage versteckte Kritik am Berufspolitikertum zunächst anzunehmen und ihr anschließende eine offensive Wendung zu geben, weicht er aus und antwortet, er sei „damals zu den Liberalen gekommen, weil diese Partei mein Lebensgefühl am besten reflektiert hat“. Mit 18 daheim ausgezogen, eigenes Geld verdient, früh eigenverantwortlich gelebt. „Ich finde das so erfüllend: die Hoheit über die eigene Biografie zu haben. … Deshalb sollte Politik nicht bevormunden, sondern ermöglichen.“

Lindner hätte antworten können: Ich kenne die Nachteile des Berufspolitikertums und finde es selber auch nicht gut, dass in allen wichtigen politischen Ämtern nur die ankommen, die seit Schülerzeiten dabei gewesen sind. Andererseits schadet es auch nicht, wenn sich da Leute tummeln, die das politische Geschäft von der Pike auf gelernt haben. Auf die Mischung kommt es an. Wir brauchen ganz gewiss auch Menschen in politischen Ämtern, die sich während ihrer ersten zwanzig, dreißig Lebensjahre außerhalb der Politik in den ver-schiedensten Berufen ganz andere Weltkenntnisse angeeignet haben. Darum möchte ich die FDP öffnen für Quereinsteiger ab 40 aufwärts.

Statt dessen „Hoheit über die eigene Biografie“.

Und es geht noch eine Weile weiter mit Phrasen aus dem Motivationsseminar: Natürlich mache ihm seine Arbeit Freude, natürlich lasse er sich von miesen Umfragewerten nicht beeindrucken, denn die Relevanz seiner Partei hänge doch nicht von Umfragen ab – doch, tut sie – sondern von der „Kraft ihrer Idee“.

Man halt schon lange nichts mehr gespürt von dieser Kraft. Nicht, als die FDP noch mitregiert, erst recht nicht, seit sie draußen ist.

Statt dessen Kraftworte: FDP habe sich „von kleinem Denken und der Ängstlichkeit“ befreit, „die Dosis Liberalismus erhöht“, ihren „archimedischen Punkt wiedergefunden: den Einzelnen und sein Recht, glücklich zu werden. Dafür muss man ihn stark machen. Deshalb unser Einsatz für die weltbeste Bildung. Bei diesem Thema beginnen wir heute unsere liberale Erzählung. Und nicht beim Steuerrecht.“

Eine “liberale Erzählung” ist das noch nicht, aber vielleicht der erste Hauch einer Selbstkorrektur. Wobei offenbleibt, was Lindner und seine FDP unter „Bildung“ verstehen – echte Bildung, die wirklich den Einzelnen stark macht oder wie gehabt, Wettbewerbsfähigkeit, die den Einzelnen fit macht für den Krieg um Marktanteile? Letzteres, wie weiter unten zu erfahren ist.

Lindner würde vermutlich entschieden antworten: beides. So wie er auch die nächste Frage nach dem Charakter der neuen FDP beschreibt. Seine Partei verkörpere sowohl den Gerhart-Baum-Liberalismus als auch den Graf-Lambsdorff-Liberalismus – also ein hölzernes Eisen. Aber immerhin ist Baum wieder dabei. Die FDP, die aus den Parlamenten flog, war eine reine Lambsdorff-Partei ohne jede Spur von Baum, aber eigentlich nicht einmal das, sondern eine Möllemann-Westerwelle-Polit-PR-und-Klamauk-Vereinigung. Insofern ist die neue Lindner-Partei zumindest schon mal gedanklich ein Fortschritt.

Aber wohin soll die Reise gehen? Weg von einer Gegenwart, in welcher „der Einzelne klein gemacht wird: bürokratisiert, bevormundet, abkassiert und – mit der Vorratsdatenspeicherung – sogar wieder bespitzelt“.

Guter Programmpunkt. Nur: Das mit der Bürokratie, Bevormundung und Abkassiererei hat schon unter Helmut Kohl begonnen. Wo war da die FDP? In der Regierung.

Dann sagt er: „Wir erleben gerade eine gigantische Umverteilung: von den Privaten zum Staat, von der Zukunft in die Gegenwart. Der Zins wird künstlich niedrig gehalten, die Finanzminister sparen sich viele Milliarden Euro Kapitaldienst, aber die Altersvorsorge verdunstet in der Sonne. Das will ich beenden, mindestens dadurch, dass der Staat seinen Zinsvorteil an die Bürger zurückgibt. Und zum Beispiel den Soli abschafft.“

Guter Punkt. Allerdings sagte der konservative Verfassungsrichter Paul Kirchhof schon vor Jahren, es gebe bei uns eine Umverteilung von Arm nach Reich. Das hat Lindner vergessen, würde er vielleicht sogar bestreiten.

Dennoch: Wenn es ihm gelänge, die die mittelgut Verdienenden zu entlasten und diverse Umverteilungen zu beenden, ohne dass Bildung, Infrastruktur, innere und äußere Sicherheit und soziale Gerechtigkeit darunter leiden, dann wäre das toll. Allein mir fehlt der Glaube.

Zurecht kritisiert er die Symbolpolitik der amtierenden Regierung, nennt dafür aber als Beispiel die Frauenquote. Viele Frauen im Land sehen das sicher anders, aber egal, wichtig ist, was er an die Stelle von Symbolpolitik setzen würde, und das sei für ihn: “Bildung“. Und jetzt deutet er auch an, was er darunter versteht: Zentralabitur, vernetzte Schule und ein Tablet für jeden Schüler“, und natürlich geht’s darum, „im Wettbewerb mit Nordamerika und China“ zu bestehen.

So haben Manager und Wirtschaftslobbyisten schon in den 90er Jahren gesprochen, nur haben sie damals statt des Tablets ein Notebook für jeden Schüler gefordert. Von Politikern, Wirtschaftsfunktionären und den Medien wurde der Eindruck erweckt, unser größtes bildungspolitisches Problem seien die fehlenden Internet-Anschlüsse an den Schulen und die mangelnde Fähigkeit unserer Schüler, Businesspläne zu erstellen. Es war die damalige Bildungsministerin Edelgard Bulmahn, die einen Laptop für jeden Schüler forderte, und die Politiker aller Parteien waren drauf und dran, die Schule in eine Ausbildungsfabrik zu verwandeln, in die man vorne einen Schüler hineinschiebt und hinten einen Siemens-Ingenieur herauszieht.

Das war der Grund, warum meine Frau und ich damals, vor 16 Jahren, ein Buch über den „Erziehungsnotstand“ geschrieben haben, in dem zu lesen war, dass Eltern, Lehrer und Schüler ganz andere Probleme haben als fehlende Laptops.

Wir berichteten von Eltern, die nicht mehr erziehen, weil sie es nicht können, nicht wollen oder sich überfordert fühlen; von Kindergärten und Krippen, in denen Kinder zwar betreut, aber kaum gefördert werden; von Schulen, in denen sich ausgebrann-te, von ihren Aufsichtsbehörden gegängelte, entmutigte Lehrer und lustlose, uninteressierte, schlecht erzogene Schüler gegenseitig anöden; von Schulmauern, von deren Wänden der Putz bröckelt; von Schulbüchern, die teilweise 20 Jahre alt sind und noch nichts vom Euro und dem Fall der Mauer wissen.

Die Lehrer erzählten uns von armuts- und wohlstandsverwahrlosten Kindern, von Schulklassen mit 50 Prozent Ausländerkindern, die kein Wort Deutsch sprechen, von den Problemen der Scheidungskinder und den Sorgen Alleinerziehender, von sprachgestörten und verhaltensauffälligen Kindern, vom “Zappelphilipp-Syndrom“ ADS (Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom mit und ohne Hyperaktivität), von den Schwie-rigkeiten der Jungen, eine männliche Identität auszubilden, von Mobbing im Klassenzimmer und Aggressionen auf dem Schulhof, von Gewalt und Erpressung auf dem Schulweg, von Drogen, vom Konsumterror, von wachsender Kriminalität bei Kindern und Jugendlichen, und von Kindern, die vor Fernsehgeräten, Videospielkonsolen und Computermonitoren vereinsamen und verstummen. Aber unsere Politiker und Wirtschaftslobbyisten beklagten den fehlenden Internet-Anschluss.

Und anderthalb Jahrzehnte später glaubt der kinderlose Christian Lindner immer noch, alle Probleme würden gelöst, wenn man nur jedem Schüler ein Tablet spendiere und durchs Zentralabitur bringe.

Der Rest des Interviews ist wieder FDP wie gehabt: für TTIP und für „Reformen, Innovation und Solidität“ – was immer das heißt.

Nein, ich vermisse die FDP noch nicht. Um sie zu vermissen, müsste etwas geschehen, was vermutlich nicht mehr geschehen wird: Menschen, denen es wirklich um eine moderne Liberalität geht, müssten zu Tausenden in diese Partei eintreten und sie verändern. Die Mitglieder, die jetzt in der Partei sind, das sind die, die viele Jahre lang auf jedem Parteitag Westerwelle frenetisch bejubelt und zuletzt ihm allein die Schuld gegeben haben für den Bedeutungsverlust. Ich glaube nicht, dass von denen etwas grundlegend Neues kommen wird, wäre aber abgenehm überrascht, wenn ich mich irrte. Ich hoffe sogar, dass ich mich irre.